BGE gescheitert?

Kurz nach der Landtagswahl im Saarland hat jemand in einer Facebook-Gruppe die These aufgestellt, dass die Partei Bündnis Grundeinkommen bereits gescheitert sei, weil sie bei dieser Wahl lediglich 0,1 % der Wählerstimmen erhalten habe. Über diese These will ich gar nicht diskutieren.

Aber ich bin dem Autor dankbar dafür, denn sie hat mich darüber nachdenken lassen, wann man die Partei (bzw. besser gesagt das Projekt) Bündnis Grundeinkommen eigentlich als gescheitert ansehen könnte.
Dabei bin ich für mich zum Schluss gekommen, dass das Projekt Bündnis Grundeinkommen gar nicht (mehr) scheitern kann.
Was wollen wir mit dem Bündnis Grundeinkommen erreichen?

Für mich ist das erste (Kern-)Ziel des Bündnisses, das (bedingungslose) Grundeinkommen wählbar zu machen.
(vergleiche Baukje Dobberstein “Angebot an das Bündnis Grundeinkommen“)

Warum wollen wir das überhaupt wählbar machen?
Es geht meiner Meinung nach darum, die seit Jahrzehnten in unterschiedlichen Initiativen und Netzwerken (meist akademisch) geführte Diskussion in die Bevölkerung zu tragen.

„Viele von uns können endlich aktiv werden!“

Mit dem Werkzeug Partei und dem Ziel, das Grundeinkommen auf den Wahlzettel zu bringen, haben wir nun ein hervorragendes Mittel dafür gefunden. Viele von uns, die schon länger für das bedingungslose Grundeinkommen „brennen“, können endlich aktiv werden, um andere für diese Idee zu inspirieren bzw. ihnen einen Impuls zu geben, sich mit diesem Thema zu befassen.

Wie die Pilze treten plötzlich überall in Deutschland Initiativen und Gruppen hervor, um Werbung für die Partei und damit für das bedingungslose Grundeinkommen zu machen.

  • Es werden öffentliche Diskussionen geführt,
  • Mitglieder und Unterstützer stehen auf der Straße und sprechen die Passanten an,
  • man redet mit seinen Freunden, den Nachbarn oder Kollegen über das Thema
  • und, und, und…

Dadurch entsteht wie im Schneeballeffekt eine Welle, die das bedingungslose Grundeinkommen in die Köpfe der Bevölkerung bringen wird. Diesen Effekt kann man überall in Deutschland bereits jetzt beobachten und der wird sich in den nächsten Monaten noch verstärken.

Das alles ist das Ergebnis der Idee, die Partei Bündnis Grundeinkommen zu gründen.

„Unser Erfolg wird nicht in Prozentzahlen messbar sein!“

Anders als bei den „normalen“ Parteien, wird unser Erfolg nicht (oder kaum) in Prozentzahlen am Wahlabend messbar sein. Im Gegensatz zur letztjährigen Volksabstimmung in der Schweiz, geht es bei den Landtags- und Bundestagswahlen nicht um eine „Ja/Nein-Frage“; es geht nicht darum, ob die Menschen ein bedingungsloses Grundeinkommen wollen oder es nicht wollen.

Das Ergebnis spiegelt „nur“ unseren Bekanntheitsgrad am Wahltag wieder und wie wichtig den Wählern, die uns kennen, unser Thema ist. Uns werden nur die Wähler wählen, für die das bedingungslose Grundeinkommen vor allen anderen Themen an erster Stelle steht.

Um nun den Kreis zur Saarlandwahl zu schließen, kann man auf Grundlage des Ergebnisses vermuten, dass unsere Partei im Saarland zum Zeitpunkt der Wahl für die meisten Wähler praktisch noch unbekannt war, aber fast alle, die als Unterstützer für die Partei unterschrieben haben, auch Wähler der Partei wurden.

Insofern dürfte der Prozentsatz der Wähler gemessen an der Zahl derer, die uns kennen, wesentlich höher sein, als das tatsächliche Wahlergebnis von 0,2 % im Wahlbezirk Saarbrücken aussagt.

Wir sind also auf einem sehr, sehr guten Weg und wir sollten nicht nachlassen, das Bündnis Grundeinkommen auf die Wahlzettel in allen Bundesländern zu bringen.

Im Mai gibt es in NRW die nächste Möglichkeit unsere Partei zu wählen und bis Ende Mai/Anfang Juni sollten wir alle erforderlichen Unterstützerstimmen für die Bundestagswahl erhalten haben.
Auf der Grundlage haben wir dann weitere drei Monate Zeit, das Thema bedingungsloses Grundeinkommen in allen Bundesländern im Gespräch zu halten und es damit zu einem immer wichtigeren Thema zu machen.

Zum Scheitern ist es schon zu spät. Das Bündnis Grundeinkommen ist bereits eine Erfolgsgeschichte!

Lüneburg, 03.04.2017

Oliver Scheithe

Gastautor, BGE Botschafter in Lüneburg

 

Für Oliver Scheithe ist seit 2015 das bedingungslose Grundeinkommen eine Herzensangelegenheit. Hauptberuflich arbeitet Oliver bei der IFB Hamburg. Nebenberuflich betreibt er seit 1999 das Internetportal verwitwet.de und ist ehrenamtlich als Vorstandsmitglied in den Vereinen jung verwitwet e.V. und dem Institut für Trauerarbeit (ITA) e.V. in Hamburg tätig.
Er ist aktives Mitglied des Lüneburger BGE-Stammtischs und steht auf Listenplatz 7 der Niedersächsischen Landesliste vom Bündnis Grundeinkommen.

BGE gescheitert?

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